VP St.Pölten ruft Parteien zum Lackmus-Test

Im Vorfeld der von der Volkspartei und den Grünen beantragten Sondersitzung des Gemeinderates fordert die VP St.Pölten die anderen Parteien auf Farbe zu bekennen.

„Unsere Themen geben den Takt bis hin zur Wahl am 3. Juli vor. Die anderen Parteien sollen sagen, wofür sie stehen und mit uns den Weg in die Zukunft gehen wollen“, so VP-Vizebürgermeister Matthias Adl. „Ab heute sind es noch 16 Tage bis zur Gemeinderatswahl in der Landeshauptstadt. Es gibt nur wenige Themen, die den Wahlkampf dominieren und diese stammen von der VP St. Pölten“, beginnt Vzbgm. Matthias Adl. „Wir nehmen auf die Sorgen und Anliegen der Menschen Bezug.“ „Domplatz, Kasernenverwertung und viele weitere Themen brennen den St. Pöltnerinnen und St. Pöltnern unter den Nägeln. Sie wollen wissen wie es weitergeht und welche Positionen eingenommen werden. Unsere Ansichten sind dabei klar: Ja zu Parkplätzen am Domplatz und ja zu einem neuen Stadtteil in der Innenstadt“, so Vzbgm. Matthias Adl. Gemeinsam rufen Vizebürgermeister Matthias Adl und VP-Klubobmann Bernhard Wurzer die anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen auf Farbe zu den Vorschlägen der VP St. Pölten bekennen. Farbe bekennen statt Bevölkerung im Unklaren lassen Die Volkspartei hat für die kommende Sondersitzung konkrete Anträge an das Stadtparlament vorbereitet. Ein Grundsatzbeschluss gegen einen autofreien Domplatz und für die Erhaltung möglichst vieler Parkplätze wird gefordert. Weiters will die VP St. Pölten, dass die Stadt St. Pölten ein Angebot für die nun preisreduzierte Kopalkaserne legt, Verhandlungen mit dem Verteidigungsministerium über die Verlegung des Militärkommandos NÖ aufnimmt und somit den Weg für einen neuen Stadtteil für St. Pölten ebnet. „Wohnen in der Innenstadt für 1.000 junge Einwohner zwischen Kaiserwald und Altstadt soll möglich gemacht werden und die Innenstadt damit nachhaltig belebt werden“, so Matthias Adl. Während die Volkspartei für diese Themen einsteht, trauen sich die Mitbewerber nicht aus der Deckung. „Während sich die anderen Parteien nicht zu zukunftsentscheidenden Themen äußern, wollen wir Entscheidungen herbeiführen. Für die Menschen in der Stadt soll etwas weitergehen und das geht nur mit klaren Ansagen“, so Bernhard Wurzer „Diese auch wahlentscheidenden Positionen sollen bekannt gemacht werden. In einem Wahlkampf, der an Inhalten der Mitbewerber so leer ist wie noch nie zuvor, ist man der Bevölkerung wenigstens verpflichtet zu sagen, wie man die Dinge sieht. Das ist die Politik den Wählerinnen und Wählern schuldig, auch wenn die ein oder anderen vor der Reaktion die sie erwartet Angst haben könnten“, so Adl abschließend.