SPÖ, FPÖ und Grüne haben gestern im St. Pöltner Gemeinderat gegen den Antrag der Volkspartei gestimmt, Asylwerber und Sozialhilfeempfänger, die arbeiten können und keine Sprach- oder Wertekurse absolvieren, Betreuungspflichten haben oder gesundheitliche Einschränkungen haben, in der Landeshauptstadt zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten. „Rot, Blau und Grün ziehen die soziale Hängematte vor. Aber die Wahrheit ist: Diese soziale Hängematte stärkt weder die Integration in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt noch den sozialen Zusammenhalt in der Stadt“, so VP-Klubobmann STR Florian Krumböck.
Besonders unverständlich sei die Haltung der Freiheitlichen im Stadtparlament, so Krumböck: „Die FPÖ stellte sich gestern an die Seite all jener, die sie normalerweise heftig kritisiert. Statt einen Beitrag für die Gesellschaft von Asylwerbern zu fordern und diese damit auch Chancen für eine erfolgreiche Integration zu schaffen, will man bei der FPÖ wohl lieber weiter schimpfen können.“
Auch NÖAAB-Stadtobmann GR Alexander Thallmeier geht hart ins Gericht mit seinen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat: „Sozialleistungen sollen nicht nur ein Sicherungsnetz für Menschen in Notlagen sein. Für alle, die arbeiten können, müssen sie ein Sprungbrett zur Integration in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt sein. Genau dafür haben Bund und Land die Voraussetzungen zur gemeinnützigen Tätigkeit geschaffen. Schade, dass man gerade in der SPÖ Arbeit heute nicht mehr als Wert für die Gesellschaft sieht."
