Noch im Oktober hat die SPÖ gemeint, es gäbe nichts Wichtiges zu beschließen und hat deshalb die Sitzung des Gemeinderats einfach abgesagt, obwohl alle Ausschüsse getagt haben. In der Nacht auf Dienstag hat diese Entscheidung die Genossen eingeholt: Sie haben die Sitzung nach fast 3 Stunden an Berichten aus dem Bauausschuss und einer für die SPÖ unangenehmen Diskussion rund um die Abschaffung des Live-Streams schlussendlich wegen Müdigkeit um Mitternacht einfach vertagt. „Zuerst sagen die Genossen eine Sitzung ab, wundern sich dann, wenn die Tagesordnung voll ist und sind schlussendlich zu müde zum Arbeiten. Die Arbeitsverweigerung der SPÖ geht also weiter“, kommentiert Vizebürgermeister Matthias Adl die Vertagung der November-Sitzung des Gemeinderats.
Das berühmte Umleitungsschild der SPÖ kam dann recht rasch zum Einsatz. 34 Anträge der Volkspartei, die jene Ideen und Vorschläge zur Entscheidung umfassten, die man von den Bürgerinnen und Bürger in Herbst und Sommer gesammelt hat, seien nun schuld an der Situation. „Die Anträge waren in einer guten Stunde abgearbeitet. Man hat damit nicht viel länger gebraucht als in anderen Sitzungen mit dringlichen Anträgen mehrerer Parteien. Die Wahrheit ist: Die SPÖ hat 34 Mal nein zu ganz konkreten Wünschen der Bevölkerung sagen müssen. Klar laugt das aus, weil gerade die regionalen Mandatare wissen, dass viele sinnvolle Punkte abgelehnt wurden. Aber wie immer dürfen Ideen der Volkspartei gar nicht erst diskutiert werden“, berichtet Adl weiter.
Die Vertagung auf Samstag wertet Adl als Strafaktion der SPÖ für die Einbringung der Anträge: „Als Volkspartei hätten wir vorgeschlagen weiterzuarbeiten oder die Sitzung auf den gewohnten Termin am kommenden Montag um 17:00 Uhr verlegt. Dass die SPÖ sich für eine Wiederaufnahme der Sitzung am ersten Adventsamstag um 8:00 Uhr entschieden hat ist nichts anderes als eine Strafaktion für ungehörige Oppositionspolitiker, die sich trauen Anträge einzubringen. Man stiehlt den Mandatarinnen und Mandataren Zeit mit der Familie und will dann noch auf jene schimpfen, die seit langem Pläne an diesem Wochenende haben. Es ist Zeit, dass die Selbstgefälligkeit der SPÖ zu Ende geht. Es ist Zeit, dass die Allmachts-Allüren der SPÖ zu Ende gehen. Es ist Zeit, dass die absolute Mehrheit fällt, ein neues Miteinander im Gemeinderat möglich wird und die Arbeitsverweigerung der SPÖ nicht auf Kosten der Stadt geht.“
