Stadt St.Pölten soll sich Beispiel nehmen an Krems

„Alle Schulden, die heute gemacht werden, sind Anschläge auf die Generationen danach“, so JVP-Stadtobmann Florian Krumböck. Während die Stadt Krems sich dazu verpflichtet hat, jährlich einen Schuldenbericht inklusive der Schulden fast aller ausgelagerten Gesellschaften (mit Ausnahme der GEDESAG) vorzulegen, tappen die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner weiterhin im Dunkeln, was das Schuldenausmaß der Stadt St. Pölten anbelangt. Gleichzeitig mit dem Schuldenbericht hat sich die Stadt Krems auch verpflichtet die Gesamtschulden auf maximal 160 Mio. Euro zu deckeln. „An dieser Art von Transparenz sollte sich die Stadt St. Pölten ein Beispiel nehmen. Bis heute sind Schulden, Haftungen und Verbindlichkeiten der Stadt St. Pölten nicht klar ersichtlich. Um endlich den Schuldenpfad zu verlassen bedarf es zunächst eines ehrlichen Kassasturzes, der auch der Bevölkerung die Situation vor Augen führt“, fordert Krumböck. Für den Bürger ist es bisher nicht möglich den Schuldenstand der Stadt in Erfahrung zu bringen. Ausgelagerte Schulden in den Gesellschaften der Stadt, Haftungen für Schulden der Gesellschaften und offene Kapitalverpflichtungen aus den Leasing-Geschäften sind für den in Buchhaltung ungeübten Bürger nicht zu durchschauen. „Wir sollten offen und ehrlich mit der Schuldenproblematik der Stadt umgehen und endlich die Diskussion darüber führen, was die Stadt zu leisten hat und wo Einsparungen möglich sind. Ein stetig schwerer werdender Schuldenrucksack wird einfach irgendwann untragbar. Eine Schuldendeckelung, wie Krems sie eingezogen hat, könnte hier der richtige Weg sein“, so Krumböck.