Die Volkspartei St. Pölten fordert jetzt mit Nachdruck die Einhaltung der vereinbarten Beteiligung der Anrainerinnen und Anrainer beim geplanten SC-Platz am Kremserberg. Hintergrund ist ein gebrochener Fahrplan der Stadtregierung, der eigentlich eine strukturierte Einbindung der Bevölkerung im Vorfeld des gefassten Grundsatzbeschlusses vorgesehen hätte.
„Wir hatten ursprünglich einen anderen Ablauf vereinbart: Erst die Abstimmung eines Konzepts, dann eine Bürgerinformation und dann der Grundsatzbeschluss. Die SPÖ-geführte Stadtregierung hat diesen Fahrplan ignoriert und handelt wieder nach dem Prinzip ‚Fakten schaffen, dann erst fragen‘“, kritisiert VP-Klubobmann Florian Krumböck.
Auch Gemeinderätin Romy Windl zeigt sich enttäuscht: „Der Verein ist bereit, sich den Fragen der neuen Nachbarinnen und Nachbarn zu stellen und Anregungen aufzunehmen. Jetzt liegt es an der Stadtregierung, ob sie die Anrainerinnen und Anrainer weiterhin vom Projekt ausschließt. Für uns ist klar: Die Sorgen der Nachbarschaft dürfen nicht ignoriert werden. Einbindung ist die Grundlage für eine gelungene Nachbarschaft.“
Im Protokoll eines Treffens mit Stadt und Land aus Dezember 2024 sei laut Volkspartei eindeutig festgehalten worden, dass eine Einbindung der neuen Nachbarschaft Voraussetzung für die Mittelvergabe durch das Land Niederösterreich sei. „Diese Zusage war auch gegenüber Landeshauptfrau Mikl-Leitner Thema – und es war klar: Ohne Beteiligung kein Geld. Die Stadt kann sich nicht aussuchen, welche Vereinbarungen ihr genehm sind und welche nicht“, so Krumböck. „Wer Bürgerbeteiligung zusagt, muss sie auch leben. Die Stadtregierung hat jetzt die Chance, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen - oder erneut zu verspielen", stellt Krumböck abschließend fest.
