Konjunkturpaket ist sinnvoll. Die Wirtschaft braucht neue Impulse.

Die im Gemeinderat der Stadt St. Pölten beschlossene Resolution an die Bundesregierung, ein Konjunkturpaket zu schnüren wie es Vizekanzler Spindelegger gefordert hat um die Wirtschaft zu stärken, fand die Zustimmung der Volkspartei. „Wir brauchen jetzt eine konjunkturelle Unterstützung, jedoch ohne neue Schulden. Beispielsweise über die Auflösung von Rücklagen der Bundesimmobiliengesellschaft oder das Vorziehen von Hochwasser-Schutzmaßnahmen sowie Ausbauten im Schulbereich“, so VP Stadtrat MMag. Markus Krempl. „Wir unterstützen den Plan konjunkturbelebende Maßnahmen zu setzen und die Wirtschaft zu beflügeln. Wir treten jedoch in keinen Wettbewerb mit der SPÖ, wer mehr Steuergeld verbraucht. Will die SPÖ 500 Millionen Euro ausgeben, muss zuerst erklärt werden, woher das Geld kommt. Mit Spindeleggers Plan würden keine neuen Schulden gemacht werden“, so Krempl. „Schade ist jedoch, dass anscheinend SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Robert Laimer sowie Landesparteivorsitzender Matthias Stadler hier mit System vorgegangen sind. Diese Resolution wurde gleichlautend auch in anderen Gemeinden eingebracht. Somit ist der Vater des Gedanken wohl nicht, die Besorgnis um die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, sondern ein parteipolitischer Gedanke. Schade.“ so Krempl abschließend.