Erinnerungslücken bei SPÖ

VP erinnert die SPÖ an scheinbar vergessene Gemeinderatsbeschlüsse

Einmal mehr kann sich die Stadt-SPÖ nicht zu einer hundertprozentigen Zusage zu Parkplätzen im Gemeinderat hinreißen lassen. „Anstatt klar und deutlich zum Parken am Domplatz zu stehen, glänzt die SPÖ durch halbdurchsichtige Argumentation, die weder Fisch noch Fleisch ist“, so VP-Gemeinderatsmandatar Markus Krempl, der an den geltenden Beschluss des Gemeinderats, möglichst viele Domparkplätze zu erhalten erinnerte. „Gemeinderätin Nika Hayden erklärte vorsichtshalber schon einmal, wie man denn noch in die Stadt gelangen könnte. Stadtrat Laimer sprach von italienischen Plätzen, die meist autofrei sind und massenhaft Touristen anziehen sollen“, so Krempl. '„Eines steht für uns fest: Wir werden darauf achten, dass der Domplatz nicht autofrei wird und den Auftrag, den 1.500 Bürgerinnen und Bürger uns in einer Unterschriften-Aktion für Parken am Domplatz gegeben haben, ausführen. Einmal mehr sollten sich die Kolleginnen und Kollegen der SPÖ auch an gültige Beschlüsse des Gemeinderats erinnern“, rät Krempl der SPÖ-Fraktion.

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