Stadt soll TÜPL-Geld in Schulen pumpen

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, aber die SPÖ-Rathausfraktion sieht keinen Bedarf für eine Diskussion wie die Gelder der Rückabwicklung des TÜPL-Kaufs (der wohl ins Haus steht) verwendet werden sollen.

„Für uns steht fest, die Millionen, die die Stadt nun wieder frei hat, müssen in eine Schuloffensive fließen“, so Gemeinderätin Christina Veit. Einen Dringlichkeitsantrag der Volkspartei in der gestrigen Gemeinderatssitzung zum Thema TÜPL wurde von der SPÖ-Mehrheit abgeschmettert. Dieser hatte zum Inhalt, dass im Falle einer Rückabwicklung des TÜPL-Kaufes jene Geldmittel für eine Schuloffensive genutzt werden. „Schon jetzt ist den Medien zu entnehmen, dass die Grundverkehrskommission wohl entschieden hat, dass die Stadt den Kauf des TÜPL rückabwickeln muss. Einziges Mittel gegen diese Entscheidung wäre der Gang vor den Verfassungsgerichtshof. Wir wollen der Bevölkerung einen langen, unsicheren und teuren Rechtsstreit ersparen. Das Geld soll lieber in eine Schuloffensive fließen“, erklärt Gemeinderätin Christina Veit den Antrag der Volkspartei. „Dass sich die SPÖ St. Pölten dieser Diskussion nicht stellen wollte ist für uns sehr bedauerlich.“ „Gestartet werden könnte mit der Daniel-Gran-Schule. Gerade dort sind aufgrund der Errichtung der Kerntangente-Nord einige Investitionen in die Gebäudesubstanz nötig“, schlägt Veit vor. „Die SPÖ St. Pölten scheint aber keine Lust darauf zu haben, über das Wohl unserer Schülerinnen und Schüler zu diskutieren. Wir müssen jedoch diese einmalige Chance für unsere Schulen nutzen. Hoffentlich sieht das auch die SPÖ bald ein“, so Veit.

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