Am Mittwoch, 3. Juni ist die rot-grüne St. Pöltner Stadtregierung rund um Matthias Stadler, Michael Kögl und Walter Heimerl-Lesnik 100 Tage im Amt. „Bislang ist die Koalition vor allem mit sich selbst beschäftigt, statt mit der Zukunft unserer Stadt. All das, obwohl sich die SPÖ nach der Wahl für den aus ihrer Sicht einfacheren Partner entschieden hat. Denn statt den Mut zu haben, neue Wege für St. Pölten zu gehen, hat die SPÖ lieber das ‚Weiter-so‘ gewählt, das die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner bereits im Jänner abgewählt haben“, so die Bewertung von VP-Klubobmann Alexander Thallmeier.
Verbesserungen nur für die Grünen, nicht aber für die Bevölkerung
„Die nachhaltigste Veränderung der rot-grünen Koalition betrifft das Salär des grünen Stadtrats Walter Heimerl-Lesnik und einen zusätzlichen grünen Versorgungsposten im Rathaus“, zieht Thallmeier Bilanz über mehr als 750.000 Euro an Zusatzkosten, die wohl der Preis für die grüne Regierungsbeteiligung waren. „Gerade die Schaffung dieses Postens ist ein Schlag ins Gesicht für all jene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Magistrat, die Tag für Tag mit großem Engagement hervorragende Arbeit für unsere Stadt leisten und dabei die Auswirkungen der Konsolidierung spüren.“
„Bei den für die Bevölkerung wichtigen Punkten haben wir aber keine Verbesserung gesehen: Die Frage der LUP-Finanzierung ist nach dem Wahlkampf wieder verschwunden und die Schließung der Bahnhaltestelle in Ober-Radlberg steht immer noch im Raum. Die Belebung der Innenstadt ist für die Rathausmehrheit und neue Transparenz für den Gemeinderat ist ohnehin kein Thema mehr, wie man an der Ablehnung unserer Vorschläge gesehen hat.“
