Ein klares Nein gab es im gestrigen Gemeinderat von der SPÖ St. Pölten zum Antrag der Volkspartei, die sogenannte Lustbarkeitsabgabe in St. Pölten abzuschaffen. Zuvor hat der Stadtrechnungshof aufgezeigt, dass die Einnahmen aus der Steuer beinahe vollständig von den Verwaltungskosten aufgefressen werden. „Die SPÖ will die Spaß-Steuer in der Stadt behalten obwohl die Steuereintreibung beinahe mehr Kosten verursacht als Erträge erzielt werden. Es ist eine bewusste Entscheidung der Stadtregierung, bei jedem Besuch im Kino, am Schulball oder bei Veranstaltungen die Hand aufzuhalten und mitzuschneiden. Wir bleiben aber dabei: Der Spaß ist in St. Pölten muss befreit werden“, so Antragsteller und VP-Klubobmann Florian Krumböck.
Schon jetzt gibt es mit Linz, Wien, Innsbruck, Wels oder Klosterneuburg einige Städte, die auf diese Spaß-Steuer gänzlich oder zu großen Teilen verzichten. In St. Pölten wird weiter abkassiert, was vor allem die Besucherinnen und Besucher des Hollywood Megaplex und von Schulbällen trifft. „Denn während die großen Festivals die Lustbarkeitsabgabe ohnehin zurückerstattet bekommen, dürfen die anderen die Spaß-Steuer berappen“, erklärt Krumböck.
Abzüglich stadteigener Veranstaltungen und eben jener Festivals, die ohnehin den vollen Betrag der Lustbarkeitsabgabe zurückbekommen, bleiben 126.401 Euro an Einnahmen stehen, die jemand bezahlen muss. Davon gehen rund 50% auf das Konto des Hollywood Megaplex St. Pölten. „Wir sprechen von 62.000 Euro oder ein bis zwei Arbeitsplätzen, die man mit dieser Summe absichern könnte“, so Krumböck. 30% der Einnahmen kommen aus Schulbällen. „37.100 Euro aus der Spaß-Steuer wird damit den Schülerinnen und Schülern abgezogen, die mit ihrem Einsatz das kulturelle Leben mitgestalten und sich zum Abschluss ihrer Schullaufbahn eine schöne Zeit machen wollen“, zeigt der Klubobmann Unverständnis.
„Wie eine Lösung für St. Pölten aussehen kann, hat alleine die SPÖ-Mehrheit in der Hand. Sie braucht dazu keine landesweiten Abstimmungen oder Regelungen. Aber es fehlt leider der politische Wille“, so Krumböck.
