Krumböck: "Einen Titel zu tragen gilt nicht als Leistung!"

SP-Jugend, Umwelt- sowie Europa- und Bildungsgemeinderäte erfüllen ihre Aufgaben nicht

Nach der letzten Gemeinderatswahl in der Landeshautstadt traf der neu gewählte Gemeinderat am 27. Juni zu einer ersten Arbeitssitzung zusammen, bei welcher unter anderem die Arbeitsaufteilung vorgenommen wurde. Darunter fiel auch die Bestellung eines Jugend-, eines Umwelt- sowie eines Europa- und Bildungsgemeinderates. Von den damit Beauftragten sollte eigentlich ein Programm vorgelegt und Berichte über die Ressorts gehalten werden. Nachdem dies bis dato nicht geschehen ist, stellte die VP St. Pölten einen Antrag auf Auskunft über die bisherigen Tätigkeiten dieser Gemeinderäte.

„Einen Titel zu tragen gilt nicht als Leistung. Die SP-Gemeinderäte Kainz, Laimer und Heihs haben Verpflichtungen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt, denen sie nicht nachkommen. Diese Aufgaben und Möglichkeiten sind auch ganz klar gesetzlich definiert. Ich fordere Bürgermeister Stadler zu einer Stellungnahme auf, ob ihm solche Berichte vorliegen oder wir auch in Zukunft auf diese Leistungen für die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner verzichten müssen“, so Gemeinderat Florian Krumböck.

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