Vbgm. Adl: Rote Personalrochade nicht überraschend, muss aber Konsquenzen haben

Markus Hippmann war bereits SPÖ-Mitglied und schon bislang auf rotem Ticket Vorsitzender des Kontrollausschusses. Dass er das als offizielles Mitglieder der SPÖ-Fraktion bleiben soll, widerspreche der Intention des NÖ Stadtrechtes.

Die rote Personalrochade vom fraktionslosen Markus Hippmann in die SPÖ-Gemeinderatsfraktion ist für Beobachter der St. Pöltner Stadtpolitik alles andere als überraschend. Vor seinem Engagement bei den Grünen war er seit 2009 in der SPÖ als Schriftführer und Sektionsleiter-Stv. der Sektion 9 tätig. Auch sein Sitz im Kontrollausschuss ist ein roter – die SPÖ nominierte ihn nach der Wahl für diesen Sitz. „Die SPÖ hat ihn auch zum Ausschussvorsitzenden gemacht. Spätestens mit dem Wechsel in die SPÖ-Fraktion muss damit aber Schluss sein. Das Gesetz sieht vor, dass der Vorsitzende des Kontrollorgans nicht der gleichen Partei angehört wie der Bürgermeister. Hippmann hätte mit seiner heutigen Ankündigung auch seinen Vorsitz abgeben müssen, aber dieses Rückgrat leider vermissen lassen“, so Vizebürgermeister Matthias Adl.

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