Mehr als 1.000 Wortmeldungen gab es in der nun ablaufenden Arbeitsperiode im St. Pöltner Gemeinderat. Die Bilanz zeigt: Die neun Mandatare der Volkspartei (rund 21 Prozent der Gemeinderäte) sorgten für über 45 Prozent der Diskussionsbeiträge. „Der Blick auf die letzten Jahre zeigt: Wir nehmen unsere Aufgabe als stärkste Kontrollpartei ernst. Weil die SPÖ in dieser Stadt überall die Hand drauf hat braucht es eine starke Volkspartei, die ihr auf die Finger schaut. Wie wichtig das ist, haben wir auch mit der Einführung des Baubeirats, Debatten zur Stadtentwicklung und in vielen weiteren Sachfragen bewiesen. Die ÖVP scheut sich nicht davor, den Finger in die offenen Wunden der Stadt zu legen und den Wachstumsschmerz aufzuzeigen“, so das Resümee von Vizebürgermeister Matthias Adl.
Die Regeln in der Geschäftsordnung für Wortmeldungen sind streng: Kein Mitglied des Gemeinderats darf sich mehr als zwei Mal zum gleichen Tagesordnungspunkt zu Wort melden. Der Vorsitzende leitet die Beratungen, ohne sich an ihnen zu beteiligen. Will der Vorsitzende sich an der Debatte selbst beteiligen, hat er den Vorsitz seinem Vertreter zu übergeben. Und mit Anträgen zum Schluss der Debatte kann die Mehrheit Diskussionen im Gemeinderat auch beenden, was in dieser Periode das ein oder andere Mal vorkam.
Die Wortmeldungs-Bilanz von 2016 bis 2020 nach Parteien:
Partei Wortmeldungen (absolut) Wortmeldungen (relativ)
ÖVP 470 46%
SPÖ 300 29%
FPÖ 202 20%
Grüne 57 5%
Gesamt 1029
Berücksichtigt man die in der Geschäftsordnung als „Richtigstellungen“ oder „Aufklärung“ bezeichneten Wortmeldungen des Bürgermeisters, verschiebt sich das Verhältnis. Volkspartei und SPÖ kommen dann jeweils auf 39% der Debattenbeiträge (464 SPÖ bzw. 470 ÖVP), die FPÖ auf 17% (202) und die Grünen auf 5% (57).
Die Top-10 der Gemeinderäte:
Betrachtet man die einzelnen Mitglieder des Gemeinderats, ergibt sich folgende Reihung nach den vergangenen vier Jahren:
Partei Name Wortmeldungen
ÖVP Adl Matthias 117
FPÖ Otzelberger Klaus 114
ÖVP Krammer Peter 101
ÖVP Krumböck Florian 97
ÖVP Krempl-Spörk Markus 81
SPÖ Gunacker Franz 67
FPÖ Antauer Martin 60
Grüne Hippmann Markus 57
SPÖ Ludwig Harald 37
SPÖ Fenz Dietmar 29
ÖVP Mario Burger 29
Nimmt man Bürgermeister Stadler wieder ins Ranking auf, würde er mit 164 Richtigstellungen bzw. Beiträgen zur Aufklärung das Feld anführen.
