Was Waidhofen schafft, kann die Landeshauptstadt auch!

„Was Waidhofen schafft, kann die Landeshauptstadt auch!“, ist JVP-Stadtobmann Manuel Schlaffer überzeugt. Im September wird der Gemeinderat der Mostviertler Statutarstadt wieder Live-Übertragungen seiner Sitzungen beschließen. Ein Thema, für das sich die JVP in der Landeshauptstadt auch schon lange stark macht. Deshalb traf man sich auch zum Austausch mit Silvia Hraby, JVP-Stadtobfrau in Waidhofen/Ybbs. „Waidhofen hat seine Gemeinderatssitzungen schon einmal live im Internet übertragen. Damit wollte man möglichst viel Transparenz in die Arbeit des Gemeinderates bringen und die Teilnahme an der Stadtpolitik erleichtern“, so Hraby. Gescheitert ist dieser erste Versuch jedoch an datenschutzrechtlichen Problemen. „Der Landtag hat aber jetzt alle datenschutzrechtliche Bedenken aus dem Weg geräumt. Für St. Pölten heißt das, dass es jetzt nur mehr auf den Willen der roten Mehrheitsfraktion ankommt“, weiß St. Pöltens JVP-Obmann-Stv. Florian Krumböck. „Wir fordern hier mehr Tempo von SPÖ-Bürgermeister Stadler. Noch bis zum Jahresende soll das entsprechende Angebot den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen.“ Für Krumböck ist der NÖ Landtag ein möglicher Beispielgeber für die Stadt St. Pölten. „Der Landtag hat seine Homepage modernisiert und zeigt, wie es geht. Statements der Abgeordneten sind ganz einfach während und auch nach den Sitzungen abzurufen. Gleichzeitig hat jede Bürgerin und jeder Bürger die Chance jene Anträge und Dokumente einzusehen, über die beraten wird. So macht man Demokratie am Stand der Technik auch ganz einfach erlebbar“, bringt Krumböck ein Beispiel für die Stadtverwaltung vor.