Vbgm. Adl zum Rechnungsabschlus: Als Politiker Glück gehabt, als Beamte gut gerechnet

Bei der im letzten Gemeinderat geführten Debatte zum Rechnungsabschluss der Stadt St. Pölten, gab sich Vizebürgermeister Ing. Matthias Adl in seinem Statement keinen Illusionen hin. „Beim Rechnungsabschluss hat man seitens der verantwortlichen Politiker Glück gehabt und haben die Beamten gut gerechnet“, so das Urteil von Vzbgm. Adl. Für St. Pölten wäre aber mehr möglich, denn den Extra-Meter habe die SPÖ-Stadtführung nicht zurückgelegt, verwies Adl auf kritische Punkte wie „St. Pölten konkret“, die Abgabe der Bezirksverwaltungsagenden an die BH oder immer weiter verschobene Entscheidungen in Sachen Domplatz, Verbesserungen beim LUP oder den Sonnenpark. Einsparungspotential ist vorhanden… „Das Plus von 2,5 Millionen Euro im Abschluss konnte Großteils durch einen geringeren Standortbeitrag für das Landesklinikum, Mehreinnahmen bei den Ertragsanteilen sowie bei der Kommunalsteuer oder durch Verbesserungen bei der Sozialhilfeumlage erzielt werden“, erklärt Adl. Weiterhin mit einem Defizit von 228.000 Euro (exkl. Personalkosten) schlägt das Amtsblatt „St. Pölten konkret“ zu Buche. Die Bezirksverwaltungsagenden, die auch von der Bezirkshauptmannschaft wenige Meter weiter erfüllt werden könnten, verursachen Kosten in Höhe von 800.000 Euro. Das am Bedarf der St. Pöltner Familien vorbeigeplante Kinderkreativhaus kostet die Steuerzahler auch noch 153.000 Euro im Jahr. Und diese Liste ließe sich weiter fortführen. …aber gespart wird woanders „Für das Gesamt-Budget zwar optisch durchaus positiv, für die Verkehrsteilnehmer aber eher kontraproduktiv“ stellen sich für Adl die Einsparungen beim Straßenbau dar. Hier wurden 200.000 Euro weniger investiert als veranschlagt, was „angesichts des Zustandes mancher Straßenabschnitte nicht ganz zielführend ist“. Darüber hinaus spricht sich der Vizebürgermeister auch für eine Schuloffensive aus, die über den normalen Sanierungsbedarf hinausgeht. „Wir sollten hier auch an die Pädagoginnen und Pädagogen denken und auch ihnen einen entsprechend ausgestatteten und gestalteten Arbeitsplatz zur Verfügung stellen“, fordert Adl.