Gemeinderatssondersitzung

“In einem Monatsmagazin wurde SPÖ Bürgermeister Matthias Stadler als Matthias absolutus bezeichnet, dabei wäre der Spitzname Stadleropolous wesentlich besser“, kommentiert Klubobmann Mag. Bernhard Wurzer den Rechnungsabschluss 2010 in Anspielung auf die Finanzsituation in Griechenland. Nach genauer Durchsicht des Zahlenwerks stellt sich nämlich heraus, dass die Gesamtverschuldung inklusive aller ausgegliederten Gesellschaften mittlerweile auf die unvorstellbare Summe von rd. 240 Millionen Euro angestiegen ist. Das bedeutet eine pro Kopf Belastung von rd. 4.600 Euro. Damit gehört St.Pölten zu den meistverschuldeten Städten Österreichs. “Da hilft kein schön reden und keine rosa Brille, zumal die von Stadler gelobte Bilanzverbesserung 2010 von minus 11 Millionen auf minus 6 Millionen lediglich auf einen Warmen Regen an Geld vom Bund zurückzuführen ist. Betrachtet man nämlich die Ausgaben, so zeigen sich keinerlei Strukturelle Maßnahmen im Bereich Verwaltung oder bei den Spesen des Bürgermeisters. Dramatisch jedoch wird die Situation erst im Herbst, was auch Stadlers Flucht in die vorverlegten Wahlen im Sommer erklärt“, so Wurzer. Dann läuft ein Absicherungsgeschäft auf einen Schweizer Franken Swap aus, also jene Casinogeschäfte, die die Sozialdemokratie immer so kritisiert. Beim derzeitigen Stand des Schweizer Franken bedeutet das für 23,9 Millionen Euro eine Zinsbelastung von über 18%, also rd. 4 Millionen Euro. Wurzer: „ Stadler redet sich immer aus, alle hätten diese Geschäfte Mitgetragen, verschweigt aber immer, dass er im Alleingang das Risikolimit stetig erhöht und die Laufzeit der Geschäfte verlängert hat. Es ist wie bei Spielern, die nicht aufhören können. Jahrelang ist es gut gegangen, jetzt droht der Crash. Am Ende gewinnt eben immer das Casino ,wenn man nicht aufhören kann. Und so hat Stadler nun Millionen an Steuergeldern verzockt.“ Die Bürgerinnen und Bürger werden das im Herbst mit Gebühren bezahlen müssen. Was die Schulden betrifft, so ist die SPÖ durchaus mit Griechenland vergleichbar. So trifft doch weniger der Beiname Absolutus als mehr Stadleropolos zu, so Wurzer abschließend.